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Monika Chef MdL

Aktuelles (September 2010)

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Hier ist der Anfangstext für die Sprungadresse in weisser Farbe - nicht löschen!

3. September in Besigheim

Sehr geehrte Damen und Herren,

in Besigheim haben wir (Bilder) auf unserer Sommertour der FDP/DVP-Landtagsfraktion am Freitag, 3. September, ab 15 Uhr auf dem Kelterplatz, uns Ihren Fragen gestellt.
Herzlichen Dank für Ihr Kommen und Ihre Anregungen!

Abgeordnete und Mitarbeiter der liberalen Fraktion sind vom 1. bis 14. September 2010 im Land unterwegs gewesen und suchten in 23 Städten und Gemeinden das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. „Wir wollen vor Ort in direkten Kontakt mit den Menschen treten, über unsere Arbeit informieren und auch auf Kritik und Wünsche eingehen", so der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke.

Die Einladung hierzu finden Sie auch auf unserer FDP-Homepage

Es grüßt
Monika Chef

Jugend lädt zum Puzzle ein

Liebe Leser und liebe Leserinnen,

in den Sommerferien vergnügen sich rund 175 000 Kinder und Jugendliche bei 5000 Freizeiten, sie wollen als die Macher auch von uns Politikern beachtet werden.
Der Landesjugendring hat sich deshalb eine pfiffige Wette mit den vier Landtagsfraktionen ausgedacht. Die Abgeordneten bekommen bei ihren Besuchen ein Puzzleteil, das die Organisation eines solchen Lagers symbolisiert. Wenn genügend Parlamentarier erscheinen, ergibt sich ein Bild und sie werden von den Freizeitköchen verköstigt. Unser Interesse an Jugendarbeit ist groß, deshalb werden wir Liberale uns dort dem "Praxistest" unterziehen. Ich habe bereits mein Puzzleteil bekommen, Ulrich Noll hat auch schon gepunktet.

"Vielen Dank, es hat mir viel Spaß gemacht!"
Mit schönen Bildern von diesem Tag grüßt ganz herzlich

Monika Chef


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Mal etwas entspannendes in eigener Sache: Blumen sprechen lassen... [764 KB] ein Klick zu einem Beitrag (PDF) der Bietigheimer Zeitung vom 17.08.2010


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Verbraucherschutz: Telefonverträge an der Haustüre

Der Verbraucherschutz bei Telefonverträgen ist dieser Tage in aller Munde, bereits Anfang Juni habe ich das Thema in einer Anfrage an die Landesregierung zusammen mit anderen FDP-Landtagsabgeordneten aufgegriffen.

Mir ging es vor allem um die Klärung folgender Fragen:

1. wie beurteilt die Landesregierung die Praxis namhafter Telefongesellschaften „freie“ Mitarbeiter zu beschäftigen, die am Telefon, in den Fußgängerzonen und vor allem an der Haustüre aktiv Telefonverträge anbieten.

2. trifft es zu, dass sich bei den Verbraucherzentralen die Klagen über das teils betrügerische Verhalten dieser Werber häufen und die Verbraucherschutzexperten vor diesen Geschäften warnen und zwischenzeitlich empfehlen, gänzlich von solchen Telefonverträgen an der Haustüre oder auf der Straße abzusehen;

3. inwieweit die von den Verträgen profitierenden Telefongesellschaften das Geschäftsgebaren bzw. die Handlungsweisen ihrer Vertragsvermittler gegen sich gelten lassen oder zumindest dafür Sorge tragen müssen, dass ihre Vermittler seriös arbeiten;

4. wie sich die führenden Telefongesellschaften üblicherweise verhalten, wenn neu geworbene Kunden nach Ablauf des Widerrufsrechts geltend machen, bei Haustürgeschäften überrumpelt, mit falschen Aussagen geködert oder ihnen ein Angebot vermittelt wurde, das sie effektiv nicht nutzen können (z. B. Internetflatrate ohne Netzzugang);

5. welche Möglichkeiten der Verbraucher bei solchen unseriösen Haustürgeschäften hat, abgeschlossene Verträge zu widerrufen oder nach Ablauf der Widerrufsfrist aus solchen Verträgen freizukommen (mit Angabe, wann das Widerrufsrecht beginnt und welche Sonderkündigungsrechte bestehen, z. B. wenn Leistungen nicht nutzbar sind, weil versprochene Leistungen nicht zutreffen oder Leistungen verkauft wurden, die der Kunde nicht in Anspruch nehmen kann);

6. insbesondere interessierte uns, FDPler, die Frage, ob die Landesregierung die derzeitige Gesetzeslage für ausreichend hält bzw. was sich durch die auf Bundesebene angestrebte Novellierung des Gesetzes zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes ändert.


Details siehe Drucksache 14 / 6455
14. Wahlperiode vom 07. 06. 2010
eingereicht von Chef, Dr. Bullinger, Berroth, Kluck, Dr. Rülke FDP/DVP


Die Antwort der Landesregierung finden Sie ausführlich im folgenden Dokument zum Nachlesen [55 KB] .

Es grüßt Sie
Ihre Monika Chef

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Tag der offenen Tür

Liebe liberale Leserinnen und Leser,

der Landtag von Baden-Württemberg veranstaltete am Samstag, 24. Juli 2010, zum fünften Mal einen Tag der offenen Tür. Von 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr hatten Sie Gelegenheit, mit Abgeordneten und Ministern ins Gespräch zu kommen, was zahlreich genutzt wurde. Außerdem konnte das Landtagsgebäude mit seinem Plenarsaal und den Sitzungsräumen besichtigt werden. Angebotene Führungen in das benachbarte Haus der Abgeordneten wurde ebenfalls ausgiebig von unseren Besuchern genutzt.

Zahlreiche Informationen waren ausgelegt und sie nutzten auch das persönliche Gespräch mit den Ministern und Abgeordneten. So konnten Sie ebenso alles über die Fraktionen als Hauptakteure der parlamentarischen Arbeit kennenlernen und die Struktur des Parlaments und seiner Ausschüsse. Bilder von der Veranstaltung können Sie mit einem Klick hier aufrufen.

Für Unterhaltung und für das leibliche Wohl war gesorgt. Einen Überblick über das allgemeine Programm und die speziellen Angebote der Fraktionen können Sie hier nachlesen.

Es grüßt
Monika Chef

Verbraucherschutz: Telefonverträge an der Haustüre

Seit der Öffnung des Telekommunikationsmarktes gibt es im Bereich Festnetz und DSL immer mehr Anbieter und vielfältige Produkte. Dies hat zwar erfreulicherweise zu sinkenden Preisen geführt. Allerdings steht der Verbraucher einem nur schwer zu überschauenden Anbietermarkt gegenüber. Hinzukommt, dass häufig dubiose Anbieter unterwegs sind, die besonders ältere Menschen ins Visier nehmen.

Seriöse Telefongesellschaften werden darauf achten, dass ihre Mitarbeiter die künftigen Kunden bei Vertragsabschluss nicht benachteiligen. Die Praxis kennt aber auch eine Vielzahl anderer Fälle. Insbesondere sog. „freie“ Mitarbeiter, die in der Manier von Drückerkolonnen Hauswerbung betreiben, nutzen dabei die Unkenntnis älterer Menschen aus. Im Gegensatz zu anderen Haustürgeschäften werden bei den an der Haustür verkauften Telefonverträgen die Auswirkungen des Vertrages vom Verbraucher erst mit zeitlicher Verzögerung, meist nach Ablauf des gesetzlichen Widerrufsrechts, wahrgenommen.

Die Praxis dieser Art von Telefonverträgen, die aktuelle Gesetzeslage und die Möglichkeiten, die Verbraucher haben, aus solchen Telefonverträgen frei zu kommen, nimmt unser FDP-Antrag, den wir am 1. Juni an die Landesregierung stellten, ins Visier.
Details siehe FDP-Antrag vom 01. 06. 2010
Chef, Dr. Bullinger, Berroth, Kluck, Dr. Rülke FDP/DVP


Es grüßt
Monika Chef
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Im Standort des Weinbaus liegt die Kraft...

..der zukünftigen Absatzmärkte.

Am 21. Juli 2010 um 19.30 Uhr eröffnete der Gastgeber und FDP Besigheim Ortsvorsitzende, Walter Müller, die Veranstaltung in der Höhengaststätte Schreyerhof Hessigheim.

Im Bundestag wird der Weinbau durch den verbraucherschutzpolitischen Sprecher der FDP Bundestagsfraktion, Prof. Dr. Erik Schweickert MdB, thematisiert. Der Diplom-Önologe kümmert sich um Fragen zum Bereich Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz sowie Wirtschaft und Technologie. Als Gastredner zeigte er bei der Veranstaltung in meinem Wahlkreis seine Weinexpertise auf: Er präsentierte aktuelle Absatzzahlen der internationalen Weinvermarktung und referierte, wie diese die Winzer und Genossenschaften sowohl national als auch in den einzelnen Regionen beeinflusst.

Da Professor Schweickert selbst aus dem Weinbau kommt, kennt er diese Branche wie kein anderer im Detail. Zum besseren Verständnis der Fakten erzählte er auch aus eigenen, umfangreichen Studien.
Im Kern geht es um die Veränderungen der EU-Gesetzeslage in Bezug auf die Liberalisierung der Anbaubeschränkungen, diese führen zukünftig zu stärkerem internationalem Wettbewerb. Hierzu müssen sich die Weinbauregionen stärker denn je, neu positionieren. "Je früher man sich mit seiner regionalen Besonderheit, wie z.B. "Wein aus/von Steilhangreben" als "Marke" positioniert, desto besser", so der neue liberale Bundestagsabgeordnete.

Einige Bilder-Impressionen...

Es grüßt
Monika Chef

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Weiteres gibt´s auch hier...

Wissenswertes zum Landtag
Sitzungsprotokolle seit 2007 bis heute
ARCHIV - Meldungen aus 2009


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